Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehsendung und für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr

Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und dem gleichen Titel für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG. OLG Frankfurt 6. Zivilsenat vom 11.01.2022 – Dokumentreiter […]

Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehsendung und für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr2022-02-11T10:25:38+01:00

Die Marke „Neuschwanstein“ des Freistaates Bayern ist weder beschreibend noch als geografische Herkunftsangabe zu verstehen

Nach dem EuG erster Instanz wird die Marke „Neuschwanstein“ des Freistaates Bayern nicht gelöscht. Der Bundesverband Souvenir Geschenke Ehrenpreise (BSGE) hatte einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der Marke gestellt, der vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) abgelehnt wurde. Die entsprechende Klage vor dem EuG hatte keinen Erfolg. So ist das Zeichen [...]

Die Marke „Neuschwanstein“ des Freistaates Bayern ist weder beschreibend noch als geografische Herkunftsangabe zu verstehen2017-01-30T09:59:53+01:00
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