Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?

Enthält eine Marke transparente Elemente, ist sie eine "Sonstige Markenform". Um den gewünschten Schutzgegenstand insbesondere betreffend die transparenten Elemente klar und eindeutig darzustellen, muss der Hintergrund der transparenten Elemente entsprechend kontrastiert gewählt oder ihre Ränder müssen gestrichelt werden. Und es muss jeweils zusätzlich eine Markenbeschreibung des Inhaltes eingereicht werden, dass die entsprechend markierten Elemente transparent [...]

Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?2023-03-30T16:32:07+02:00

Was kann als EU-Marke eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken.

Es können drei Arten von Marken eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken. Individualmarke als Unionsmarke schützen Eine Individualmarke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich eine Individualmarke im Besitz einer Einzelperson befinden muss: Inhaber einer Individualmarke können eine natürliche oder juristische Person [...]

Was kann als EU-Marke eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken.2021-03-08T10:58:12+01:00

Internationalisierung der Unionsmarke als IR-Marke

Ihre Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums entwickelt sich im Laufe der Jahre weiter, zusammen mit der Notwendigkeit zu expandieren. Wenn Ihre Ambitionen über die EU hinausgehen, sollten Sie für Ihre Marke eine Erweiterung des geografischen Anwendungsbereichs außerhalb der EU anstreben. Dafür gibt es verschiedene Optionen: Sie können entweder einzelne Anmeldungen direkt bei einem gewünschten [...]

Internationalisierung der Unionsmarke als IR-Marke2020-02-13T12:48:19+01:00

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel

Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene, obwohl sie in einigen nationalen Systemen für den Schutz des geistigen Eigentums bereits bestehen. Auf der Grundlage von Gewährleistungsmarken kann die betreffende Einrichtung oder Organisation Teilnehmern des Gewährleistungssystems die Benutzung der Marke als Zeichen für Waren oder Dienstleistungen, die die Gewährleistungsanforderungen erfüllen, erlauben. Als EU-Kollektivmarken, also [...]

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel2018-11-08T08:57:04+01:00

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist es mit Art. 14 der Richtlinie 2008/95/EG vereinbar, wenn die Ungültigkeit oder der Verfall einer nationalen Marke, die die Grundlage für die Beanspruchung des Zeitrangs einer Unionsmarke bildet und Gegenstand eines Verzichts gewesen oder erloschen ist, nachträglich nur dann festgestellt werden kann, [...]

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke2017-03-27T17:26:34+02:00

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bieten wir unseren Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen. Sobald das Amt eine Anmeldung erhält, wird diese von unseren Mitarbeitern daraufhin überprüft, ob es sich bei ihr voraussichtlich um eine gültige Marke handelt. Je komplexer die Anmeldung, desto mehr Zeit benötigen unsere [...]

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke2018-11-05T11:54:26+01:00

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?

Einige Ämter stellen bestimmte Daten über Marken in ihren eigenen Registern nicht zur Verfügung. Diese Daten sind daher für diese Ämter nicht bei TMview abrufbar. Da eine Suche nur für alle Ämter möglich ist, erhalten Sie bei der erweiterten Suche nach einem bestimmten Kriterium, das für ein Amt nicht verfügbar ist, zwar die Ergebnisse für [...]

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?2017-01-30T09:54:38+01:00

Was kostet eine Unionsmarke (EU-Marke)?

Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung als Unionsmarke betragen derzeit mindestens 850 EUR bei einer, 900 EUR bei zwei und je 150 EUR mehr ab der dritten Klasse. Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet; diese sind in der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen eingeteilt. Neben den amtlichen Gebühren entstehen auch Recherchekosten. Zwar können Recherechen [...]

Was kostet eine Unionsmarke (EU-Marke)?2017-01-30T09:57:33+01:00

Aus HABM wird EUIPO und aus der Gemeinschaftsmarke die Unionsmarke (beides = EU-Marke)

Zum 23. März 2016 traten Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft. Seit diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die Abkürzung. [...]

Aus HABM wird EUIPO und aus der Gemeinschaftsmarke die Unionsmarke (beides = EU-Marke)2017-01-30T10:01:55+01:00
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