Benutzung der Unionsmarke

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber [...]

Benutzung der Unionsmarke2020-02-13T12:37:57+01:00

Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht

Bestimmungen für die Online-Substanziierung von Widersprüchen und Löschungen in bestimmten Fällen aus vom Amt anerkannten Online-Quellen Erworbene Unterscheidungskraft als subsidiärer Anspruch, was dem Anmelder in der Praxis ermöglicht, das Recht auf Beschwerde in Bezug auf die originäre Unterscheidungskraft auszuschöpfen, bevor er die erworbene Unterscheidungskraft nachweisen muss Kodifizierung der Praxis des EUIPO (wie in seinen Richtlinien [...]

Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht2020-02-13T12:28:33+01:00

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich

In der Änderungsverordnung wird die Bestimmung zur grafischen Wiedergabe gestrichen. Dies bedeutet, dass ab 1. Oktober 2017 Zeichen in jeder geeigneten Form unter Verwendung allgemein zugänglicher Technologie wiedergegeben werden dürfen, sofern die Wiedergabe eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Das Amt wird den Nutzern vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung der [...]

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich2018-11-05T11:54:26+01:00

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist es mit Art. 14 der Richtlinie 2008/95/EG vereinbar, wenn die Ungültigkeit oder der Verfall einer nationalen Marke, die die Grundlage für die Beanspruchung des Zeitrangs einer Unionsmarke bildet und Gegenstand eines Verzichts gewesen oder erloschen ist, nachträglich nur dann festgestellt werden kann, [...]

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke2017-03-27T17:26:34+02:00

Aus HABM wird EUIPO und aus der Gemeinschaftsmarke die Unionsmarke (beides = EU-Marke)

Zum 23. März 2016 traten Änderungen der Gemeinschaftsmarken-Verordnung der Europäischen Union (EU-Verordnung Nr. 2015/2424) in Kraft. Seit diesem Datum wird das Harmonisierungsamt in "Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)" umbenannt. Künftige Gemeinschaftsmarken heißen dann "Unionsmarken". Das Logo des HABM wird als Erkennungszeichen des Amtes gleichbleiben, ersetzt werden lediglich der Name und die Abkürzung. [...]

Aus HABM wird EUIPO und aus der Gemeinschaftsmarke die Unionsmarke (beides = EU-Marke)2017-01-30T10:01:55+01:00
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