05. Fragen zum Eintragungsverfahren einer Unionsmarke

/05. Fragen zum Eintragungsverfahren einer Unionsmarke

5.2. Wie ist das Verfahren zur Eintragung einer Unionsmarke?

Das Verfahren zur Eintragung einer Unionsmarke besteht aus einem dreigeteilten Prüfungsverfahren: der Prüfung der Anmeldung, die gegebenenfalls die Zuerkennung eines Anmeldetags, die Prüfung der Formalitäten und des Vorhandenseins von absoluten Eintragungshindernissen umfasst und in deren Verlauf Recherchenberichte erstellt werden; der Veröffentlichung der Anmeldung; dem Verfahren, das zur Eintragung führt und ein Widerspruchsverfahren umfassen kann. Der [...]

5.1. Was ist der Eintragungstag einer Unionsmarke?

Der Eintragungstag ist der Tag, an dem das Amt die Unionsmarke in das Register der Unionsmarken (eine Datenbank) einträgt. Dies geschieht vor der Veröffentlichung der Eintragung im Blatt für Unionsmarken (Blatt für UM). Auf der Eintragungsurkunde erscheint der Tag links unten auf der ersten Seite nach dem Wort „eingetragen". Ab diesem Tag beginnt die fünfjährige [...]