6.1. Kann das EUIPO vor der Einreichung einer Anmeldung eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob bereits eine ähnliche Marke registriert wurde?

/6.1. Kann das EUIPO vor der Einreichung einer Anmeldung eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob bereits eine ähnliche Marke registriert wurde?

6.1. Kann das EUIPO vor der Einreichung einer Anmeldung eine Recherche durchführen, um herauszufinden, ob bereits eine ähnliche Marke registriert wurde?

Nein, das Amt führt eine Recherche erst nach Einreichung der Unionsmarkenanmeldung durch und nur wenn in der Anmeldung ein Recherchenbericht beantragt wurde; es führt vor Einreichung einer Anmeldung auch keine Recherchen auf individuelle Anfrage durch. Solche Dienstleistungen werden in der Regel von privaten Unternehmen erbracht.

Darüber hinaus stehen die EUIPO-Datenbanken eSearch plus und TMview allen Nutzern kostenlos zur Verfügung.

Die Datenbank eSearch plus bietet einen einfachen Zugang zu Informationen über Unionsmarkenanmeldungen und Unionsmarken und wird täglich aktualisiert. Dieses Tool sollte jedoch nicht benutzt werden, wenn mit hundertprozentiger Sicherheit ausgeschlossen werden soll, dass in einem bestimmten Fall keine älteren Rechte bestehen, die einer Anmeldung entgegenstehen.

TMview ist eine Online-Abfragetool, mit dem jeder Internetbenutzer die Marken aller offiziellen Markenämter durchsuchen kann, die auf nationaler, internationaler und auf Ebene der Europäischen Union an diesem Tool beteiligt sind.

2016-09-01T12:26:37+00:00