8.7. Wie erfahre ich, dass eine Unionsmarke, die meiner nationalen Marke ähnlich ist, angemeldet wurde?

/8.7. Wie erfahre ich, dass eine Unionsmarke, die meiner nationalen Marke ähnlich ist, angemeldet wurde?

8.7. Wie erfahre ich, dass eine Unionsmarke, die meiner nationalen Marke ähnlich ist, angemeldet wurde?

Ältere Rechte stellen einen „relativen“ Grund für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke dar. Das Amt kann diese Art von Eintragungshindernissen nicht von Amts wegen prüfen. Die Anmeldung einer Unionsmarke wird daher im Blatt für Unionsmarken veröffentlicht, und mit diesem Datum der Veröffentlichung beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist, um ältere Rechte geltend zu machen, die die künftige Unionsmarke beeinträchtigen könnte.

Inhaber älterer Rechte können also das Blatt für Unionsmarken konsultieren, in dem alle Anmeldungen von Unionsmarken veröffentlicht werden und welches damit die Verteidigung von bereits bestehenden Rechten erlaubt.

2016-09-02T10:21:31+00:00