8.8. Wie erfahre ich, dass jemand Widerspruch gegen meine Anmeldung eingelegt hat?

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8.8. Wie erfahre ich, dass jemand Widerspruch gegen meine Anmeldung eingelegt hat?

Widersprüche, die innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der Anmeldung einer Unionsmarke eingehen, werden von der Widerspruchsabteilung bearbeitet. Diese vergewissert sich zuerst, ob die Zahlung rechtzeitig erfolgt ist, und prüft dann die grundlegenden Anforderungen, die ein Widerspruch zu erfüllen hat. Wenn das Amt einen Mangel feststellt, der korrigiert werden kann, ersucht es den Widersprechenden, diesen Mangel auszuräumen.

Nach dieser Phase wird dem Anmelder der Unionsmarke mitgeteilt, dass Widerspruch eingelegt wurde. Danach haben die beiden Parteien zwei Monate Zeit, miteinander in Kontakt zu treten, um eine einvernehmliche Lösung zu finden. Dieser Zeitraum wird „Cooling off“-Phase oder Überlegungsphase genannt.

2016-09-02T10:22:04+00:00