Aktualisierungen im Unionsmarkenrecht

Das Unionsmarkenrecht wurde durch mehrere Änderungen modernisiert, die den Schutz von Marken in der EU flexibler und effektiver gestalten: 1. Wegfall der grafischen Darstellbarkeit Änderung: Marken müssen nicht mehr grafisch darstellbar sein, sondern können in jeder geeigneten Form präsentiert werden, solange die Darstellung eindeutig, präzise und objektiv ist. Beispiele: Klangmarken: Unternehmen können spezifische Tonfolgen als [...]

Aktualisierungen im Unionsmarkenrecht2025-01-14T16:15:31+01:00

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel

Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene, obwohl sie in einigen nationalen Systemen für den Schutz des geistigen Eigentums bereits bestehen. Auf der Grundlage von Gewährleistungsmarken kann die betreffende Einrichtung oder Organisation Teilnehmern des Gewährleistungssystems die Benutzung der Marke als Zeichen für Waren oder Dienstleistungen, die die Gewährleistungsanforderungen erfüllen, erlauben. Als EU-Kollektivmarken, also [...]

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel2018-11-08T08:57:04+01:00
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