Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht ab 1.10.2017

Bestimmungen für die Online-Substanziierung von Widersprüchen und Löschungen in bestimmten Fällen aus vom Amt anerkannten Online-Quellen Erworbene Unterscheidungskraft als subsidiärer Anspruch, was dem Anmelder in der Praxis ermöglicht, das Recht auf Beschwerde in Bezug auf die originäre Unterscheidungskraft auszuschöpfen, bevor er die erworbene Unterscheidungskraft nachweisen muss Kodifizierung der Praxis des EUIPO (wie in seinen Richtlinien [...]

Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht ab 1.10.20172018-11-05T11:54:25+00:00

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich

In der Änderungsverordnung wird die Bestimmung zur grafischen Wiedergabe gestrichen. Dies bedeutet, dass ab 1. Oktober 2017 Zeichen in jeder geeigneten Form unter Verwendung allgemein zugänglicher Technologie wiedergegeben werden dürfen, sofern die Wiedergabe eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Das Amt wird den Nutzern vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung der [...]

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich2018-11-05T11:54:26+00:00

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert [...]

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland2017-03-02T13:31:34+00:00

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bieten wir unseren Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen. Sobald das Amt eine Anmeldung erhält, wird diese von unseren Mitarbeitern daraufhin überprüft, ob es sich bei ihr voraussichtlich um eine gültige Marke handelt. Je komplexer die Anmeldung, desto mehr Zeit benötigen unsere [...]

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke2018-11-05T11:54:26+00:00

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz

Bei der Nizza-Klassifikation handelt es sich um ein Klassifikationssystem für Waren und Dienstleistungen zur Eintragung von Marken und Dienstleistungsmarken. Diese Klassifikation beruht auf einem multilateralen Vertrag mit der Bezeichnung Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, das von der WIPO verwaltet wird und 1957 abgeschlossen wurde. [...]

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz2017-01-30T09:52:08+00:00

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?

Einige Ämter stellen bestimmte Daten über Marken in ihren eigenen Registern nicht zur Verfügung. Diese Daten sind daher für diese Ämter nicht bei TMview abrufbar. Da eine Suche nur für alle Ämter möglich ist, erhalten Sie bei der erweiterten Suche nach einem bestimmten Kriterium, das für ein Amt nicht verfügbar ist, zwar die Ergebnisse für [...]

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?2017-01-30T09:54:38+00:00