Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel

Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene, obwohl sie in einigen nationalen Systemen für den Schutz des geistigen Eigentums bereits bestehen. Auf der Grundlage von Gewährleistungsmarken kann die betreffende Einrichtung oder Organisation Teilnehmern des Gewährleistungssystems die Benutzung der Marke als Zeichen für Waren oder Dienstleistungen, die die Gewährleistungsanforderungen erfüllen, erlauben. Als EU-Kollektivmarken, also [...]

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel2018-11-08T08:57:04+00:00

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich

In der Änderungsverordnung wird die Bestimmung zur grafischen Wiedergabe gestrichen. Dies bedeutet, dass ab 1. Oktober 2017 Zeichen in jeder geeigneten Form unter Verwendung allgemein zugänglicher Technologie wiedergegeben werden dürfen, sofern die Wiedergabe eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Das Amt wird den Nutzern vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung der [...]

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich2018-11-05T11:54:26+00:00

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert [...]

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland2017-03-02T13:31:34+00:00

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bieten wir unseren Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen. Sobald das Amt eine Anmeldung erhält, wird diese von unseren Mitarbeitern daraufhin überprüft, ob es sich bei ihr voraussichtlich um eine gültige Marke handelt. Je komplexer die Anmeldung, desto mehr Zeit benötigen unsere [...]

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke2018-11-05T11:54:26+00:00

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz

Bei der Nizza-Klassifikation handelt es sich um ein Klassifikationssystem für Waren und Dienstleistungen zur Eintragung von Marken und Dienstleistungsmarken. Diese Klassifikation beruht auf einem multilateralen Vertrag mit der Bezeichnung Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, das von der WIPO verwaltet wird und 1957 abgeschlossen wurde. [...]

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz2017-01-30T09:52:08+00:00

Was kostet eine Unionsmarke (EU-Marke)?

Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung als Unionsmarke betragen derzeit mindestens 850 EUR bei einer, 900 EUR bei zwei und je 150 EUR mehr ab der dritten Klasse. Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen angemeldet; diese sind in der Nizza-Klassifikation in 45 Klassen eingeteilt. Neben den amtlichen Gebühren entstehen auch Recherchekosten. Zwar können Recherechen [...]

Was kostet eine Unionsmarke (EU-Marke)?2017-01-30T09:57:33+00:00