Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?

Enthält eine Marke transparente Elemente, ist sie eine "Sonstige Markenform". Um den gewünschten Schutzgegenstand insbesondere betreffend die transparenten Elemente klar und eindeutig darzustellen, muss der Hintergrund der transparenten Elemente entsprechend kontrastiert gewählt oder ihre Ränder müssen gestrichelt werden. Und es muss jeweils zusätzlich eine Markenbeschreibung des Inhaltes eingereicht werden, dass die entsprechend markierten Elemente transparent [...]

Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?2023-03-30T16:32:07+02:00

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel

Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene, obwohl sie in einigen nationalen Systemen für den Schutz des geistigen Eigentums bereits bestehen. Auf der Grundlage von Gewährleistungsmarken kann die betreffende Einrichtung oder Organisation Teilnehmern des Gewährleistungssystems die Benutzung der Marke als Zeichen für Waren oder Dienstleistungen, die die Gewährleistungsanforderungen erfüllen, erlauben. Als EU-Kollektivmarken, also [...]

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel2018-11-08T08:57:04+01:00

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert [...]

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland2017-03-02T13:31:34+01:00
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