06. Fragen zur Recherche

Im Hinblick auf Bildmarken, dreidimensionale Marken oder Bildelemente in Marken, die sowohl grafische Elemente als auch Buchstaben und/oder Ziffern enthalten, wird die Recherche auf der Grundlage der internationalen Klassifikation durchgeführt, die durch das Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildelemente von Marken eingeführt wurde (siehe Handbuch des EUIPO zur Wiener Klassifikation). Das EUIPO [...]

Das entsprechende Schreiben dient nur zu Informationszwecken und ist nicht so auszulegen, dass ein Konflikt tatsächlich vorliegt oder dass die betroffenen Marken, Waren und Dienstleistungen tatsächlich identisch oder ähnlich sind. Solche eine Auslegung ist nur durch eine endgültige Entscheidung in einem Widerspruchs- und Löschungsverfahren durch das EUIPO möglich. Der Zweck der Versendung des Schreibens besteht [...]

Dieser Antrag kann nur zum Zeitpunkt der Einreichung einer Unionsmarkenanmeldung oder bei internationalen Registrierungen (IR), in denen die EU benannt ist, innerhalb eines Monats nach Übermittlung der WIPO-Datei an das EUIPO gestellt werden.

Nationale Recherchenberichte sind optional und müssen vom Anmelder bei der Anmeldung beantragt werden. Die Gebühr pro teilnehmendes Amt beträgt 12 EUR. Seit dem 1. Januar 2014 nehmen sechs nationale Ämter an diesem optionalen Recherchesystem teil und führen Recherchen in ihren nationalen Registern durch. Es handelt sich um die Ämter folgender Länder: Dänemark, Litauen, Rumänien, Slowakei, Tschechische Republik und [...]

Ja, wenn der Anmelder dies im Anmeldeformular beantragt hat. Das Amt erstellt dann während des Prüfungsverfahrens für jede Unionsmarkenanmeldung und internationale Registrierung, in der die Europäische Union benannt ist, einen Unionsrecherchenbericht. In diesem Bericht sind identische oder ähnliche ältere Unionsmarken und Unionsmarkenanmeldungen sowie internationale Registrierungen, in denen die Europäische Union benannt ist, für identische und [...]

Nein, das Amt führt eine Recherche erst nach Einreichung der Unionsmarkenanmeldung durch und nur wenn in der Anmeldung ein Recherchenbericht beantragt wurde; es führt vor Einreichung einer Anmeldung auch keine Recherchen auf individuelle Anfrage durch. Solche Dienstleistungen werden in der Regel von privaten Unternehmen erbracht. Darüber hinaus stehen die EUIPO-Datenbanken eSearch plus und TMview allen [...]