9.1. Wann wird eine Unionsmarke gelöscht und aus dem Register für Unionsmarken entfernt?

/9.1. Wann wird eine Unionsmarke gelöscht und aus dem Register für Unionsmarken entfernt?

9.1. Wann wird eine Unionsmarke gelöscht und aus dem Register für Unionsmarken entfernt?

Die Unionsmarkenverordnung (UMV) kennt zwei Arten von Verfahren, die sich unter dem Oberbegriff „Löschungsverfahren“ zusammenfassen lassen.

Eine Unionsmarke kann für verfallen oder aber für nichtig erklärt werden. Der Unterschied besteht darin, dass der Verfall ab dem Datum des Antrags Gültigkeit erlangt, während bei einer Erklärung der Nichtigkeit die Eintragung rückwirkend aus dem Register für Unionsmarken gelöscht wird.

2016-09-02T10:27:53+00:00