Aktuelles

Wie können Unionsmarken bewertet werden?

Die Bewertung von Unionsmarkenrechten ist ein komplexer Prozess, der sowohl rechtliche als auch wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt. Sie ist insbesondere in folgenden Situationen relevant: Unternehmensbewertungen (z. B. bei Fusionen, Übernahmen oder Verkäufen) Lizenzverhandlungen Finanzierungszwecke (z. B. als Sicherheit für Kredite) Schadensersatzberechnungen bei Markenverletzungen Steuerliche Zwecke (z. B. bei der Übertragung von Markenrechten) Im Folgenden wird der [...]

Wie können Unionsmarken bewertet werden?2025-02-10T15:18:38+01:00

Aktuelle Entscheidungen zu Unionsmarken

Hier sind aktuelle Entscheidungen im Unionsmarkenrecht: 1. EuG – Urteil vom 7. Februar 2024 – Az. T-318/23 Fall: Ein Unternehmen legte Beschwerde gegen die Ablehnung seiner Markenanmeldung durch das EUIPO ein. Die Marke wurde wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt. Entscheidung: Der Europäische Gerichtshof bestätigte die Entscheidung des EUIPO. Die Marke wies keine ausreichende Unterscheidungskraft auf, um [...]

Aktuelle Entscheidungen zu Unionsmarken2025-01-14T16:22:39+01:00

Aktualisierungen im Unionsmarkenrecht

Das Unionsmarkenrecht wurde durch mehrere Änderungen modernisiert, die den Schutz von Marken in der EU flexibler und effektiver gestalten: 1. Wegfall der grafischen Darstellbarkeit Änderung: Marken müssen nicht mehr grafisch darstellbar sein, sondern können in jeder geeigneten Form präsentiert werden, solange die Darstellung eindeutig, präzise und objektiv ist. Beispiele: Klangmarken: Unternehmen können spezifische Tonfolgen als [...]

Aktualisierungen im Unionsmarkenrecht2025-01-14T16:15:31+01:00

Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?

Enthält eine Marke transparente Elemente, ist sie eine "Sonstige Markenform". Um den gewünschten Schutzgegenstand insbesondere betreffend die transparenten Elemente klar und eindeutig darzustellen, muss der Hintergrund der transparenten Elemente entsprechend kontrastiert gewählt oder ihre Ränder müssen gestrichelt werden. Und es muss jeweils zusätzlich eine Markenbeschreibung des Inhaltes eingereicht werden, dass die entsprechend markierten Elemente transparent [...]

Welche Markenform kann transparente Elemente enthalten?2023-03-30T16:32:07+02:00

Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehsendung und für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr

Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehbeitragsreihe und dem gleichen Titel für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr im Sinne von § 15 Abs. 2 MarkenG. OLG Frankfurt 6. Zivilsenat vom 11.01.2022 – Dokumentreiter […]

Zwischen dem Titel „Nie wieder keine Ahnung!“ für eine Fernsehsendung und für ein Sachbuch besteht keine Verwechslungsgefahr2022-02-11T10:25:38+01:00

Was kann als EU-Marke eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken.

Es können drei Arten von Marken eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken. Individualmarke als Unionsmarke schützen Eine Individualmarke dient der Unterscheidung der Waren und Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich eine Individualmarke im Besitz einer Einzelperson befinden muss: Inhaber einer Individualmarke können eine natürliche oder juristische Person [...]

Was kann als EU-Marke eingetragen werden: Individualmarken, Gewährleistungsmarken und Kollektivmarken.2021-03-08T10:58:12+01:00

Internationalisierung der Unionsmarke als IR-Marke

Ihre Strategie zum Schutz des geistigen Eigentums entwickelt sich im Laufe der Jahre weiter, zusammen mit der Notwendigkeit zu expandieren. Wenn Ihre Ambitionen über die EU hinausgehen, sollten Sie für Ihre Marke eine Erweiterung des geografischen Anwendungsbereichs außerhalb der EU anstreben. Dafür gibt es verschiedene Optionen: Sie können entweder einzelne Anmeldungen direkt bei einem gewünschten [...]

Internationalisierung der Unionsmarke als IR-Marke2020-02-13T12:48:19+01:00

Verteidigung der Unionsmarke

Der Umstand, dass Sie Inhaber einer Marke sind, bedeutet nicht, dass diese von Dritten nicht mehr angefochten wird. Dritte, die die Fristen für die Einreichung von Bemerkungen oder die Einlegung eines Widerspruchs nicht eingehalten haben, erhalten sogar eine zweite Chance für den Versuch, Ihr Recht für nichtig erklären zu lassen. Dies mag Ihnen etwas unfair [...]

Verteidigung der Unionsmarke2020-02-13T12:44:38+01:00

Benutzung der Unionsmarke

Wie bereits erwähnt, gibt es keine Rechte ohne Pflichten. Das Recht, das Ihnen gewährt wurde, ist ein leistungsstarkes Instrument, mit dessen Hilfe Sie die Markenbekanntheit im Markt aufbauen können. Ihr Monopol sollte jedoch einen Zweck erfüllen, andernfalls kann es beseitigt werden. Der Zweck Ihrer Marke besteht darin, Ihre Waren und/oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber [...]

Benutzung der Unionsmarke2020-02-13T12:37:57+01:00

Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht

Bestimmungen für die Online-Substanziierung von Widersprüchen und Löschungen in bestimmten Fällen aus vom Amt anerkannten Online-Quellen Erworbene Unterscheidungskraft als subsidiärer Anspruch, was dem Anmelder in der Praxis ermöglicht, das Recht auf Beschwerde in Bezug auf die originäre Unterscheidungskraft auszuschöpfen, bevor er die erworbene Unterscheidungskraft nachweisen muss Kodifizierung der Praxis des EUIPO (wie in seinen Richtlinien [...]

Wichtige Verfahrensänderungen im Unionsmarkenrecht2020-02-13T12:28:33+01:00

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel

Unionsgewährleistungsmarken sind eine neue Art von Marken auf EU-Ebene, obwohl sie in einigen nationalen Systemen für den Schutz des geistigen Eigentums bereits bestehen. Auf der Grundlage von Gewährleistungsmarken kann die betreffende Einrichtung oder Organisation Teilnehmern des Gewährleistungssystems die Benutzung der Marke als Zeichen für Waren oder Dienstleistungen, die die Gewährleistungsanforderungen erfüllen, erlauben. Als EU-Kollektivmarken, also [...]

Die neue Unionsgewährleistungsmarke/ EU-Kollektivmarke mit Markensatzung für Qualitätssiegel2018-11-08T08:57:04+01:00

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich

In der Änderungsverordnung wird die Bestimmung zur grafischen Wiedergabe gestrichen. Dies bedeutet, dass ab 1. Oktober 2017 Zeichen in jeder geeigneten Form unter Verwendung allgemein zugänglicher Technologie wiedergegeben werden dürfen, sofern die Wiedergabe eindeutig, präzise, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv ist. Das Amt wird den Nutzern vor dem Inkrafttreten dieser Bestimmung der [...]

Ab 1.10.2017 keine grafische Wiedergabe bei EU-Markenanmeldung mehr erforderlich2018-11-05T11:54:26+01:00

Warnung vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht von den Ämtern stammen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die von privaten Unternehmen und nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Das Angebot dieser Unternehmen beinhaltet eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen [...]

Warnung vor irreführenden Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die nicht von den Ämtern stammen2018-11-05T11:54:26+01:00

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke

Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Ist es mit Art. 14 der Richtlinie 2008/95/EG vereinbar, wenn die Ungültigkeit oder der Verfall einer nationalen Marke, die die Grundlage für die Beanspruchung des Zeitrangs einer Unionsmarke bildet und Gegenstand eines Verzichts gewesen oder erloschen ist, nachträglich nur dann festgestellt werden kann, [...]

Zeitpunkt für Ungültigkeit oder Verfall einer nationalen Marke2017-03-27T17:26:34+02:00

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert [...]

Steigende Markeneintragungen, bessere Markeneintragungsrate und steigende Markenanmeldungen in Deutschland2017-03-02T13:31:34+01:00

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bieten wir unseren Markenanmeldern die Möglichkeit, ihre Anmeldungen rascher prüfen und veröffentlichen zu lassen. Sobald das Amt eine Anmeldung erhält, wird diese von unseren Mitarbeitern daraufhin überprüft, ob es sich bei ihr voraussichtlich um eine gültige Marke handelt. Je komplexer die Anmeldung, desto mehr Zeit benötigen unsere [...]

Voraussetzungen für die Nutzung des Fast-Track-Verfahrens (beschleunigtes Verfahren) für die Anmeldung einer Unionsmarke2018-11-05T11:54:26+01:00

Wiener Klassifikation für Bildbestandteile oder Bildelemente von Markenrechten

Die Wiener Klassifikation stellt Symbole für Marken bereit, bei denen es sich um Bildmarken handelt oder die Bildelemente enthalten. Sie beruht auf einem multilateralen Vertrag mit der Bezeichnung Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildelemente von Marken, das von der WIPO verwaltet und 1973 abgeschlossen wurde und 1985 in Kraft trat. Bei der [...]

Wiener Klassifikation für Bildbestandteile oder Bildelemente von Markenrechten2017-01-30T09:50:19+01:00

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz

Bei der Nizza-Klassifikation handelt es sich um ein Klassifikationssystem für Waren und Dienstleistungen zur Eintragung von Marken und Dienstleistungsmarken. Diese Klassifikation beruht auf einem multilateralen Vertrag mit der Bezeichnung Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, das von der WIPO verwaltet wird und 1957 abgeschlossen wurde. [...]

Nizza-Klassifikation für Waren und Dienstleistungen bei einer Markenanmeldung bzw bestehendem Markenschutz2017-01-30T09:52:08+01:00

Markenämter (nationale Markenämter, EUIPO, WIPO und Madrider System)

Nationale Markenämter Die nationalen Markenämter vergeben in ihren jeweiligen Ländern nationale Markenrechte. Es ist darauf hinzuweisen, dass für das Königreich Dänemark ausschließlich das dänische Patent- und Markenamt zuständig ist. Auf den Färöern und in Grönland können Markenrechte weder durch das Unionsmarkensystem noch durch eine internationale Registrierung gemäß Madrider Protokoll erworben werden, in der Dänemark benannt [...]

Markenämter (nationale Markenämter, EUIPO, WIPO und Madrider System)2017-01-30T09:53:40+01:00

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?

Einige Ämter stellen bestimmte Daten über Marken in ihren eigenen Registern nicht zur Verfügung. Diese Daten sind daher für diese Ämter nicht bei TMview abrufbar. Da eine Suche nur für alle Ämter möglich ist, erhalten Sie bei der erweiterten Suche nach einem bestimmten Kriterium, das für ein Amt nicht verfügbar ist, zwar die Ergebnisse für [...]

Warum gibt es Unterschiede bei den Markendaten, die von Markenämtern bei TMVIEW zur Verfügung gestellt werden?2017-01-30T09:54:38+01:00
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