Grundlagen

Geistiges Eigentum: Marke, Design, Patent und Urheberrecht

Die Marke ist ein Baustein im System der Schutzrechte. Welches Recht passt, hängt davon ab, was geschützt werden soll: ein Name, ein Aussehen, eine technische Lösung oder ein Werk.

Schutzrecht Schützt Entstehung Dauer
Unionsmarke Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen Eintragung beim EUIPO 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar
Eingetragenes Unionsdesign Erscheinungsform eines Erzeugnisses Eintragung beim EUIPO bis 25 Jahre
Nicht eingetragenes Unionsdesign Erscheinungsform, nur gegen Nachahmung Offenbarung in der EU 3 Jahre
Patent / Einheitspatent technische Erfindungen Erteilung durch Patentamt / EPA bis 20 Jahre
Urheberrecht persönliche geistige Schöpfungen mit Schaffung, ohne Eintragung 70 Jahre nach Tod des Urhebers
Geografische Angaben Herkunftsbezogene Produktnamen Eintragung (Agrar, Wein, Handwerk) unbefristet

Die Schutzrechte schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Ein Produkt kann zugleich als Formmarke, als Design und, bei technischen Merkmalen, als Patent geschützt sein. Wichtig ist eine Grenze: Formen, die allein technisch bedingt sind oder der Ware wesentlichen Wert verleihen, können nicht als Marke eingetragen werden. Für sie bleibt nur das zeitlich begrenzte Design- oder Patentrecht. Das verhindert, dass technische Lösungen über die Marke dauerhaft monopolisiert werden.

Mit der EU-Designreform ist zum 1. Mai 2025 aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster das Unionsdesign geworden; zugleich wurden Gebühren und Verfahren angepasst. Seit Dezember 2025 sind auch handwerkliche und industrielle Produkte mit geografischem Bezug als geografische Angaben beim EUIPO schützbar.

Praxisbeispiel 1

Designerleuchte

Ein Leuchtenhersteller schützt den Produktnamen als Unionsmarke, die Form als eingetragenes Unionsdesign und eine neuartige Kühltechnik als Patent. Gegen Nachahmer aus Fernost greifen Design und Marke; nach Ablauf des Designschutzes bleibt die Marke.

Praxisbeispiel 2

Logo vom Freelancer

Ein Unternehmen lässt sein Logo von einer Grafikerin entwerfen und meldet es als Unionsmarke an. Die Nutzungsrechte am Entwurf wurden aber nie schriftlich übertragen. Die Grafikerin könnte aus ihrem Urheberrecht die Nichtigkeit der Marke beantragen. Wir holen die Rechteübertragung nach.

Sie haben einen konkreten Fall? Schildern Sie uns kurz Marke, Waren/Dienstleistungen und Fristlage. Wir melden uns zeitnah: 0511 357 356 0 · info@unionsmarkenrecht.de · Ihre Ansprechpartner

Stand: November 2026. Die Darstellung ersetzt keine Beratung im Einzelfall.

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* Anwaltshonorar netto zzgl. USt und amtlicher Gebühren.