Praxis · Klassifikation
Zum 1. Januar 2026 ist die 13. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (NCL 13-2026) in Kraft getreten. Sie gilt für alle Markenanmeldungen, die ab diesem Tag beim EUIPO, beim DPMA und bei den anderen Ämtern der Vertragsstaaten eingehen.
Die wichtigsten Änderungen
Neue Ausgaben bringen, anders als die jährlichen Versionen, auch Klassenwechsel. Nach der Übersicht des DPMA werden unter anderem Brillen, Sonnenbrillen und Kontaktlinsen künftig in Klasse 10 eingeordnet; Sportbrillen bleiben wegen ihrer Schutzfunktion in Klasse 9. Ätherische Öle werden nicht mehr pauschal einer Klasse zugeordnet, sondern nach ihrem Verwendungszweck. Hinzu kommen zahlreiche neue und umformulierte Begriffe in allen 45 Klassen.
Was das für Anmelder bedeutet
Wer Verzeichnisse aus älteren Anmeldungen wiederverwendet, sollte sie vor der Einreichung prüfen. Falsch klassifizierte Begriffe führen zu Beanstandungen und verzögern die Eintragung; der Fast Track ist dann ausgeschlossen. Bestehende Eintragungen müssen nicht umklassifiziert werden. Ihr Schutzumfang richtet sich weiterhin nach der Ausgabe, die bei der Anmeldung galt.
Optiker-Start-up
Ein Start-up übernimmt für eine neue Brillenmarke das Verzeichnis einer Schwestermarke von 2024. Ohne Anpassung hätte das EUIPO die Brillen von Klasse 9 nach Klasse 10 verschoben und eine zusätzliche Klassengebühr verlangt, falls Klasse 10 noch nicht enthalten war.
Kosmetik und Duft
Ein Hersteller führt ätherische Öle für Aromatherapie und für Lebensmittel. Wir ordnen die Begriffe nach Verwendungszweck neu zu und vermeiden so eine Beanstandung.
Quellen: WIPO, NCL 13-2026; DPMA, Übersicht der Klassenänderungen zum 1.1.2026.