Die wichtigsten Eintragungshindernisse (Art. 7 UMV)
| Hindernis | Typisches Beispiel | Ausweg |
|---|---|---|
| Fehlende Unterscheidungskraft | Werbeslogan „Wir machen das“, einfache Formen, Einzelfarben | Kombination mit unterscheidungskräftigen Elementen, Verkehrsdurchsetzung |
| Beschreibende Angabe | „BIOFRESH“ für Lebensmittel, „FASTCLOUD“ für Hosting | Verzeichnis einschränken, Fantasiebestandteil ergänzen |
| Übliche Bezeichnung | „Espresso“ für Kaffee | in der Regel keiner |
| Täuschung | „ORGANIC“ für nicht biologische Waren | Verzeichnis auf passende Waren beschränken |
| Hoheitszeichen, Sittenwidrigkeit | Staatsflaggen, EU-Emblem, anstößige Begriffe | Gestaltung ändern |
| Geschützte Angaben | Weinbezeichnungen, g.U., traditionelle Spezialitäten | Beschränkung auf Waren, die der Spezifikation entsprechen |
Ein Hindernis genügt, wenn es nur in einem Teil der Union besteht. Ein Wort, das auf Polnisch oder Finnisch beschreibend ist, kann daher die gesamte Unionsmarke scheitern lassen. In solchen Fällen ist eine nationale Marke in den übrigen Ländern oder die Umwandlung ein Ausweg.
Ablauf nach einer Beanstandung
Beschreibend nur für einen Teil
„SMARTPLUG“ wird für elektrische Steckdosen beanstandet. Für die ebenfalls angemeldete Software zur Energieverwaltung ist das Wort nicht unmittelbar beschreibend. Wir beschränken die Anmeldung auf Software und Beratungsleistungen; die Marke wird eingetragen.
Verkehrsdurchsetzung
Ein Hersteller meldet die Form seiner seit 20 Jahren unveränderten Verpackung an. Das EUIPO verneint die Unterscheidungskraft. Wir belegen mit Umfragen in den maßgeblichen Mitgliedstaaten und Marktanteilsdaten, dass das Publikum die Form als Herkunftshinweis versteht. Die Marke wird nach Art. 7 Abs. 3 UMV eingetragen.
Logo rettet das Wort
Die Wortmarke „PREMIUM COFFEE“ ist nicht eintragungsfähig. Als Wort-/Bildmarke mit markanter Grafik wird das Zeichen eingetragen, schützt dann aber vor allem die grafische Gestaltung. Das sollte man vor der Anmeldung wissen und mit dem Mandanten offen besprechen.
Unsere Angebote zum Festpreis
- Unionsmarke BASIC 279 €*
- Unionsmarke KOMFORT 699 €*
- Markenberatung ab 89 €*
- IR-Marke ab 345 €*
- Nationale Marke ab 345 €*
- Widerspruch, Löschung & Co. auf Anfrage
*Anwaltshonorar netto zzgl. USt und amtlicher Gebühren. Alle Angebote im Überblick
Stand: November 2026. Rechtsgrundlagen: Art. 7, 42, 66–68 UMV. Die Darstellung ersetzt keine Beratung im Einzelfall.