| Das Verfahren in Spanien auf einen Blick | |
|---|---|
| Zuständiges Amt | OEPM – Oficina Española de Patentes y Marcas, Madrid (oepm.es) |
| Verfahrenssprache | Spanisch |
| Prüfung älterer Rechte von Amts wegen | Teilweise. Das Amt recherchiert ältere Marken und informiert Anmelder bzw. Inhaber, weist aber nicht von sich aus zurück. |
| Widerspruch | Vor der Eintragung: 2 Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung |
| Vertretung | Anmelder ohne Sitz oder Niederlassung im Land bzw. im EWR benötigen in der Regel einen örtlichen Vertreter. Wir koordinieren das über unsere Partnerkanzleien. |
| Schutzdauer | 10 Jahre, beliebig oft um 10 Jahre verlängerbar |
| Amtsgebühren | nach dem aktuellen Gebührenverzeichnis des Amtes; wir nennen sie Ihnen verbindlich im Angebot |
| Per IR-Marke benennbar | ja |
Ablauf des Verfahrens
Das materielle Markenrecht in Spanien beruht auf der EU-Markenrichtlinie und entspricht in den Grundzügen dem der Unionsmarke: Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr und Benutzungszwang nach fünf Jahren gelten auch hier. Unterschiede liegen vor allem im Verfahren, bei Fristen, Sprache und Kosten. Eine nationale Marke in Spanien kann zudem als ältere Marke gegen spätere Unionsmarken eingesetzt werden.
Nationale Marke, IR-Marke oder Unionsmarke?
Für Spanien allein ist die nationale Anmeldung meist der günstigste Weg. Sollen mehrere Staaten geschützt werden, lohnt sich die IR-Marke oder die Unionsmarke. Wir vergleichen die Varianten für Sie und berücksichtigen dabei auch ältere Rechte, die einer Unionsmarke in anderen Staaten im Weg stehen könnten.
Widerspruch vor der Eintragung
Nach der Veröffentlichung der Anmeldung in Spanien hat ein Inhaber älterer Rechte 2 Monate Zeit für einen Widerspruch. Unser Mandant nutzt die Phase, um mit dem Widersprechenden eine Abgrenzung zu verhandeln; die Marke wird mit eingeschränktem Verzeichnis eingetragen.
Hinweis auf ältere Marken
Das Amt in Spanien meldet dem Anmelder ähnliche ältere Marken. Eine Zurückweisung erfolgt nicht von Amts wegen, der Hinweis zeigt aber, wo ein Widerspruch droht. Wir bewerten die Treffer und passen das Verzeichnis vor der Veröffentlichung an.
Spanien über die IR-Marke
Ein deutsches Unternehmen braucht Schutz in Spanien und zwei weiteren Staaten. Statt drei nationaler Anmeldungen benennen wir die Länder über eine IR-Marke auf Basis der deutschen Marke. Das Amt in Spanien prüft die Benennung wie eine nationale Anmeldung.
Unsere Angebote zum Festpreis
- Unionsmarke BASIC 279 €*
- Unionsmarke KOMFORT 699 €*
- Markenberatung ab 89 €*
- IR-Marke ab 345 €*
- Nationale Marke ab 345 €*
- Widerspruch, Löschung & Co. auf Anfrage
*Anwaltshonorar netto zzgl. USt und amtlicher Gebühren. Alle Angebote im Überblick
Stand: November 2026. Quellen: WIPO, Madrid System Member Profiles; Angaben des zuständigen Amts. Die Darstellung ersetzt keine Beratung im Einzelfall.