| Das Verfahren in Lettland auf einen Blick | |
|---|---|
| Zuständiges Amt | Patentamt der Republik Lettland, Riga (lrpv.gov.lv) |
| Verfahrenssprache | Lettisch |
| Prüfung älterer Rechte von Amts wegen | Nein. Ältere Marken werden nicht von Amts wegen geprüft; Inhaber müssen Widerspruch einlegen. |
| Widerspruch | Nach der Eintragung: 3 Monate ab Veröffentlichung der Eintragung |
| Vertretung | Anmelder ohne Sitz oder Niederlassung im Land bzw. im EWR benötigen in der Regel einen örtlichen Vertreter. Wir koordinieren das über unsere Partnerkanzleien. |
| Schutzdauer | 10 Jahre, beliebig oft um 10 Jahre verlängerbar |
| Amtsgebühren | Widerspruch 200 € |
| Per IR-Marke benennbar | ja |
Ablauf des Verfahrens
Das materielle Markenrecht in Lettland beruht auf der EU-Markenrichtlinie und entspricht in den Grundzügen dem der Unionsmarke: Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr und Benutzungszwang nach fünf Jahren gelten auch hier. Unterschiede liegen vor allem im Verfahren, bei Fristen, Sprache und Kosten. Eine nationale Marke in Lettland kann zudem als ältere Marke gegen spätere Unionsmarken eingesetzt werden.
Nationale Marke, IR-Marke oder Unionsmarke?
Für Lettland allein ist die nationale Anmeldung meist der günstigste Weg. Sollen mehrere Staaten geschützt werden, lohnt sich die IR-Marke oder die Unionsmarke. Wir vergleichen die Varianten für Sie und berücksichtigen dabei auch ältere Rechte, die einer Unionsmarke in anderen Staaten im Weg stehen könnten.
Eingetragen, aber noch nicht sicher
Eine Marke wird in Lettland eingetragen und veröffentlicht. Erst jetzt beginnt die Widerspruchsfrist von 3 Monate. Ein Wettbewerber mit älterer Marke legt in dieser Zeit Widerspruch ein. Unser Mandant hatte die Markteinführung vorsichtshalber bis zum Fristablauf verschoben und musste keine Verpackungen vernichten.
Recherche ist Pflicht
Das Amt in Lettland prüft ältere Marken nicht von Amts wegen. Eine Anmeldung kann daher eingetragen werden, obwohl eine kollidierende Marke besteht. Unsere Recherche vor der Anmeldung deckt eine ähnliche lokale Marke auf; der Mandant wählt einen anderen Produktnamen, bevor Kosten entstehen.
Lettland über die IR-Marke
Ein deutsches Unternehmen braucht Schutz in Lettland und zwei weiteren Staaten. Statt drei nationaler Anmeldungen benennen wir die Länder über eine IR-Marke auf Basis der deutschen Marke. Das Amt in Lettland prüft die Benennung wie eine nationale Anmeldung.
Unsere Angebote zum Festpreis
- Unionsmarke BASIC 279 €*
- Unionsmarke KOMFORT 699 €*
- Markenberatung ab 89 €*
- IR-Marke ab 345 €*
- Nationale Marke ab 345 €*
- Widerspruch, Löschung & Co. auf Anfrage
*Anwaltshonorar netto zzgl. USt und amtlicher Gebühren. Alle Angebote im Überblick
Stand: November 2026. Quellen: WIPO, Madrid System Member Profiles; Angaben des zuständigen Amts. Die Darstellung ersetzt keine Beratung im Einzelfall.