| Das Verfahren in Slowenien auf einen Blick | |
|---|---|
| Zuständiges Amt | SIPO – Slowenisches Amt für geistiges Eigentum, Ljubljana (uil-sipo.si) |
| Verfahrenssprache | Slowenisch |
| Prüfung älterer Rechte von Amts wegen | Nein. Ältere Marken werden nicht von Amts wegen geprüft; Inhaber müssen Widerspruch einlegen. |
| Widerspruch | Vor der Eintragung: 3 Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung |
| Vertretung | Anmelder ohne Sitz oder Niederlassung im Land bzw. im EWR benötigen in der Regel einen örtlichen Vertreter. Wir koordinieren das über unsere Partnerkanzleien. |
| Schutzdauer | 10 Jahre, beliebig oft um 10 Jahre verlängerbar |
| Amtsgebühren | Widerspruch 75 € |
| Per IR-Marke benennbar | ja |
Ablauf des Verfahrens
Das materielle Markenrecht in Slowenien beruht auf der EU-Markenrichtlinie und entspricht in den Grundzügen dem der Unionsmarke: Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr und Benutzungszwang nach fünf Jahren gelten auch hier. Unterschiede liegen vor allem im Verfahren, bei Fristen, Sprache und Kosten. Eine nationale Marke in Slowenien kann zudem als ältere Marke gegen spätere Unionsmarken eingesetzt werden.
Nationale Marke, IR-Marke oder Unionsmarke?
Für Slowenien allein ist die nationale Anmeldung meist der günstigste Weg. Sollen mehrere Staaten geschützt werden, lohnt sich die IR-Marke oder die Unionsmarke. Wir vergleichen die Varianten für Sie und berücksichtigen dabei auch ältere Rechte, die einer Unionsmarke in anderen Staaten im Weg stehen könnten.
Widerspruch vor der Eintragung
Nach der Veröffentlichung der Anmeldung in Slowenien hat ein Inhaber älterer Rechte 3 Monate Zeit für einen Widerspruch. Unser Mandant nutzt die Phase, um mit dem Widersprechenden eine Abgrenzung zu verhandeln; die Marke wird mit eingeschränktem Verzeichnis eingetragen.
Recherche ist Pflicht
Das Amt in Slowenien prüft ältere Marken nicht von Amts wegen. Eine Anmeldung kann daher eingetragen werden, obwohl eine kollidierende Marke besteht. Unsere Recherche vor der Anmeldung deckt eine ähnliche lokale Marke auf; der Mandant wählt einen anderen Produktnamen, bevor Kosten entstehen.
Slowenien über die IR-Marke
Ein deutsches Unternehmen braucht Schutz in Slowenien und zwei weiteren Staaten. Statt drei nationaler Anmeldungen benennen wir die Länder über eine IR-Marke auf Basis der deutschen Marke. Das Amt in Slowenien prüft die Benennung wie eine nationale Anmeldung.
Unsere Angebote zum Festpreis
- Unionsmarke BASIC 279 €*
- Unionsmarke KOMFORT 699 €*
- Markenberatung ab 89 €*
- IR-Marke ab 345 €*
- Nationale Marke ab 345 €*
- Widerspruch, Löschung & Co. auf Anfrage
*Anwaltshonorar netto zzgl. USt und amtlicher Gebühren. Alle Angebote im Überblick
Stand: November 2026. Quellen: WIPO, Madrid System Member Profiles; Angaben des zuständigen Amts. Die Darstellung ersetzt keine Beratung im Einzelfall.