1.12. Worin besteht der Unterschied zwischen Priorität und Zeitrang?

/1.12. Worin besteht der Unterschied zwischen Priorität und Zeitrang?

1.12. Worin besteht der Unterschied zwischen Priorität und Zeitrang?

Das Prioritätsrecht hat die Wirkung, dass für die Bestimmung des Vorrangs von Rechten der Prioritätstag als Tag der Anmeldung der Unionsmarke gilt.

Der Zeitrang hat nach der Verordnung über die Unionsmarke die alleinige Wirkung, dass dem Inhaber der Unionsmarke, falls er auf die ältere Marke verzichtet oder sie erlöschen lässt, weiter dieselben Rechte zugestanden werden, die er gehabt hätte, wenn die ältere Marke weiterhin eingetragen gewesen wäre.

2016-09-01T10:40:38+00:00