Praxis · Design
Mit der Verordnung (EU) 2024/2822 hat die EU ihr Designrecht modernisiert. Zum 1. Mai 2025 traten die ersten Änderungen in Kraft: Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt jetzt Unionsdesign, das Gebührenmodell wurde umgestellt, und Designs können in neuen Formaten, etwa als Video oder 3D-Datei, dargestellt werden. Auch animierte Designs und grafische Benutzeroberflächen werden ausdrücklich erfasst.
Warum das für Markeninhaber relevant ist
Marke und Design ergänzen sich. Die Form eines Produkts lässt sich als Marke oft nur schwer schützen, als Design dagegen ohne den Nachweis von Unterscheidungskraft, allerdings zeitlich begrenzt auf höchstens 25 Jahre. Wer ein neues Produkt auf den Markt bringt, sollte beide Schutzrechte gemeinsam planen.
Verpackung doppelt schützen
Ein Getränkehersteller meldet die neue Flaschenform als Unionsdesign an und parallel den Produktnamen als Unionsmarke. Gegen Nachahmungen der Flasche greift sofort das Design; eine Formmarke kann später folgen, wenn sich die Form im Verkehr durchgesetzt hat.
Animation als Design
Ein App-Anbieter schützt eine animierte Ladeanzeige als Unionsdesign und das zugehörige Startgeräusch als Klangmarke.
Quelle: VO (EU) 2024/2822; EUIPO.