6.6. Wie wird eine Recherche im Hinblick auf Bildelemente von Marken durchgeführt?

/6.6. Wie wird eine Recherche im Hinblick auf Bildelemente von Marken durchgeführt?

6.6. Wie wird eine Recherche im Hinblick auf Bildelemente von Marken durchgeführt?

Im Hinblick auf Bildmarken, dreidimensionale Marken oder Bildelemente in Marken, die sowohl grafische Elemente als auch Buchstaben und/oder Ziffern enthalten, wird die Recherche auf der Grundlage der internationalen Klassifikation durchgeführt, die durch das Wiener Abkommen zur Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildelemente von Marken eingeführt wurde (siehe Handbuch des EUIPO zur Wiener Klassifikation). Das EUIPO verwendet eine abgeänderte Version der Wiener Klassifikation der Bildmarken, die an unsere besonderen Bedürfnisse angepasst wurde. Mit dieser sollen erfolgreiche Recherchen mit relevanten Ergebnissen ermöglicht werden.

2016-09-01T12:29:31+00:00